Was ist Ihrer Meinung nach wichtig in einem Rechtsstaat? Was darf in einem Rechtsstaat nicht passieren? Sammeln Sie Ideen und Beispiele im Kurs

Unten finden Sie drei zentrale Begriffe für einen Rechtsstaat. Welcher Begriff passt zu welchem Text?

Gewaltenteilung | Rechtsgleichheit | Rechtssicherheit

A. Vor dem Gesetz sind alle Bürger gleich. Alle Gesetze gelten für alle Gruppen, für Arme und Reiche, für Professoren und Arbeiter, für Frauen und Männer. Die Richter müssen unabhängig sein.

B. Staat und Bürger müssen die Rechts­ordnung und ihre Gesetze beach­ten. Jeder kann sich auf das Gesetz hundertprozentig verlassen. Es gibt Grundrechte. Sie sichern die Freiheit der Menschen und schützen die Pri­vatperson vor dem Staat.

C. Die Staatsgewalt ist aufgeteilt. Ein Teil macht die Gesetze. Ein Teil wendet die Gesetze an und regiert. Ein Teil wacht über die Gesetze. Alle drei Staatsge­walten sind unabhängig und kontrol­lieren sich gegenseitig.

10. Gewaltenteilung. Lesen Sie die Texte. Ergänzen Sie das Schema.

Die Macht des Staates verteilt man auf drei „Säulen". Diese Säulen sind voneinander unabhängig. Das nennt man „Gewaltenteilung".

Legislative

Wie entsteht ein Gesetz? Die Bundesregierung schlägt Gesetze vor. Im Bundestag disku­tieren die Politiker aller Parteien darüber. Dann entscheidet der Bundestag, ob dieser Vorschlag zum Gesetz wird oder nicht. Bei wichtigen Gesetzen entscheidet der Bundesrat mit. Am Ende unterschreibt der Bundespräsident das Gesetz. In den Bundesländern ist das genauso: Dort entscheiden die Politiker im Landtag.

Das Ganze nennt man die „gesetzgebende Gewalt", die „Legislative".

Exekutive

Gesetze muss man beachten und ausführen. Damit das auch passiert, gibt es die „aus­führende Gewalt", die „Exekutive". Dazu gehören die Bundesregierung und die Regierungen in den Ländern, aber auch die Bürgermeister, die Stadtverwaltungen und die Polizei. Die Exekutive sorgt dafür, dass die Gesetze nicht nur auf dem Papier stehen und dass sich alle an die Gesetze halten.

Judikative

Wenn jemand gegen ein Gesetz handelt, wird er bestraft. Dafür gibt es die rechtspre­chende Gewalt, die Gerichte. Wenn die Politiker im Bundestag oder im Landtag ein Gesetz machen und dieses Gesetz gegen die Verfassung verstößt, können die Gerichte dieses Gesetz verbieten. Die Richter sind unabhängig: Niemand (auch die Regierung nicht) kann sie zu einem Urteil zwingen, das sie nicht richtig finden.

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Institutionen:

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