Rechtsstellung eines Richters

- Was ist der Richter in der Rechtspflege?

- In erster Linie ist er Jurist. Der Richter ist ein entscheidendes Organ der Rechtspflege. Ihm ist die rechtsprechende Gewalt anvertraut. Die Richter üben die Rechtsprechung aus.

- Die Richer haben also Recht zu sprechen. Und wer kann Richter in der Russischen Föderation sein?

- Richter können nur Bürger der RF sein, welche das 25. Lebensjahr vollendet haben.

- Welche Anforderungen werden an die berufliche Kompetenz des Richters gestellt?

-Da sind ganz bestimmte Forderungen gestellt. In erster Linie muss er eine juristische Hochschulausbildung und eine fünfjährige juristische Berufserfahrung absolviert haben. Der Richter muss auch ein berufliches Qualifikationsexamen für seine Tätigkeit als Richter ablegen. Erst dann kann er als Richter angestellt werden.

- Und was können Sie über die Rechtsstellung des Richters sagen? Wo ist sie geregelt?

1. Die Richter sind unabhängig und nur der Verfassung und dem Gesetz verantwortlich.

2. Die Richter sind unabsetzbar.

3. Sie sind unantastbar. Sie genießen Immunität. Ihre Unantastbarkeit ist im Richtergesetz gewährleistet. Die Rechtsstellung des Richters ist auch durch Richtergesetz geregelt.

- Wie lange darf der Richter im Amt bleiben?

- Das ist jedes Mal verschieden. Die Friedensrichter werden z.B. für nicht mehr als 5 Jahre bestimmt. Die Richter des Verfassungsgerichtes der RF aber werden für 15 Jahre ernannt. Die Richter der Arbitragegerichte werden auf Lebenszeit gewählt. Die Altersgrenzen sind auch jedes Mal gesetzlich geregelt.

- Kann ein Richter strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden?

- Das kann er. Aber es geschieht selten. Die Richter können ohne ihre Zustimmung nur aus Gründen, welche die Gesetze bestimmen, vor Ablauf der Amtszeit ihres Amtes enthoben oder in den Ruhestand versetzt werden.

Übungen

1.2.2. Sagen Sie, ob das stimmt oder nicht stimmt.

Beispiel: Kapitel 7 der Verfassung der RF ist der rechtsprechenden Gewalt gewidmet. Stimmt das?

- Ja, das stimmt. Kapitel 7 der Verfassung der RF behandelt wirklich die Grundlagen der Rechtsprechung in Russland. Es garantiert die Unabhängigkeit der Richter.

1. Art. 119 der Verfassung der RF gibt an, welche Anforderungen an den Richter gestellt werden. Stimmt das?

2. Art. 121. der Verfassung der RF lautet, dass die Richter unabsetzbar sind. Stimmt das?

3. Das Gesetz über den Status der Richter in der RF wurde 1992 angenommen. Stimmt das?

1.2.3. Antworten Sie auf die Fragen, welche den Richter betreffen.

1. Worin besteht die Tätigkeit des Richters?

2. Welche Rechte hat der Richter, die mit seinem Beruf verbunden sind?

3. Welche beruflichen Pflichten hat er?

4. Was darf er nicht? Wie muss er sein?

1.2.4. Gestalten Sie Dialoge zum Thema «Richter in der RF».

1.2.5. Sprechen Sie über den Beruf eines Richters.

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